Aktuelle Bauleitplanverfahren

Die Verfahrensschritte der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) oder der Auslegung (§3 Abs. 2 BauGB) werden ebenfalls vom Planungsauschuss (vormals Umwelt- und Planungsausschuss) der Stadt Pulheim in seiner Sitzung beschlossen. Die Bekanntmachung -mit der Bekanntgabe der jeweiligen Aushangfristen- erfolgt im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises.

Die frühzeitige Beteiligung -und auch die Auslegung- erfolgt während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss und die Unterlagen hängen im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie zur Einsicht aus

Mündliche Auskunft zu dem jeweiligen Verfahren erteilen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie während der Sprechzeiten - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr.

§ 3 Abs. 1 BauGB | Beteiligung der Öffentlichkeit (frühzeitige)

Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Von der Unterrichtung und Erörterung kann abgesehen werden, wenn

1. ein Bebauungsplan aufgestellt oder aufgehoben wird und sich dies auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nicht oder nur unwesentlich auswirkt oder

2. die Unterrichtung und Erörterung bereits zuvor auf anderer Grundlage erfolgt sind.

An die Unterrichtung und Erörterung schließt sich das Verfahren nach Absatz 2 auch an, wenn die Erörterung zu einer Änderung der Planung führt.

§ 3 Abs. 2 BauGB | Beteiligung der Öffentlichkeit (Auslegung)

Die Entwürfe der Bauleitpläne sind mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und, bei Aufstellung eines Bebauungsplans, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die nach § 4 Abs. 2 Beteiligten sollen von der Auslegung benachrichtigt werden. Die fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen sind zu prüfen; das Ergebnis ist mitzuteilen. Haben mehr als 50 Personen Stellungnahmen mit im Wesentlichen gleichem Inhalt abgegeben, kann die Mitteilung dadurch ersetzt werden, dass diesen Personen die Einsicht in das Ergebnis ermöglicht wird; die Stelle, bei der das Ergebnis der Prüfung während der Dienststunden eingesehen werden kann, ist ortsüblich bekannt zu machen. Bei der Vorlage der Bauleitpläne nach § 6 oder § 10 Abs. 2 sind die nicht berücksichtigten Stellungnahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.

Ziel der Planung ist die Änderung der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss der vereinfachten Änderung zum Bebauungsplan Nr. 52 Brauweiler 1302 sowie über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 3 Absatz 1 an dieser vereinfachten Änderung im Bereich: Am Bergerhof.

Sitzung Planungsausschuss vom 20.04.2021, Vorlagen-Nr.: 86/2021.

Durch die geplante Änderung werden die Grundzüge der Planung des Bebauungsplanes Nr. 52 Brauweiler nicht berührt. Die vereinfachte Änderung erhält die Bezeichnung „Bebauungsplan Nr. 52 Brauweiler 1302“. Die übrigen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 52 Brauweiler behalten weiterhin Gültigkeit. 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt durch Aushang des Bebauungsplanentwurfs nebst Entwurf der Begründung in der Zeit vom 08.07.2021 bis einschließlich 09.08.2021.

Sitzung des Planungsausschusses vom 06.10.2021, Vorlagen Nr. 322/2021

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 52 Brauweiler 1302 sowie der Entwurf der Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, öffentlich auszulegen.

– Auslegungsbeschluss

Die Auslegung erfolgt während eines Monats in den Sprechstunden der Verwaltung.

Verfahrensstand:

Sitzung des Planungsausschusses Termin: 30.03.2022, Vorlagen-Nr. 62/2022

- Satzungsbeschluss

Aktueller Verfahrensstand:

Bekanntmachung der Stadt Pulheim vom 13.07.2022 über das Inkrafttreten der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 Brauweiler 1302

Bereich: Am Bergerhof

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

In seiner Sitzung am 05.04.2022 hat der Rat der Stadt Pulheim gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist sowie § 7 (1) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) vom 14.07.1994 (GV. NRW.S.666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 1. Dezember 2021 (GV. NRW. S. 1353), die gemäß § 13 BauGB durchgeführte vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 Brauweiler 1302 für den o. a. Bereich als Satzung beschlossen.

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt Nr. 31-2022 vom 19.07.2022. 

Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808-135

E-Mail: christoph.broziopulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Änderung ist die Festsetzung einer überbaubaren Grundstücksfläche für eine Grillhütte.

Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung, Sitzung des Umweltausschusses am 29.11.2017 und des Planungsausschusses am 05.12.2017

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 31.01.2018 bis einschließlich 23.02.2018.

Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie demnächst hier.

Ziel der Planung bleibt weiterhin die Überarbeitung der überbaubaren Grundstücksflächen unter Berücksichtigung einzelner Nachverdichtungspotenziale, die Anpassung der festgesetzten Straßenverkehrsflächen sowie die Überarbeitung und teilweise Änderung der festgesetzten Gebietstypen nach der Baunutzungsverordnung.

Aktueller Verfahrensstand: Auslegungsbeschluss, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB, UPA-Sitzung vom 25.08.2020 Vorlagen Nr. 58//2020. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte in der Zeit vom 27.03.2019 bis 18.04.2019 einschließlich.

Gemäß Beschluss vom 25.08.2020 erfolgte die Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 119 Teil B Brauweiler gemäß § 13a BauGB sowie die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 119 Teil B Brauweiler und die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) und § 4 Abs. 2 BauGB.

- Bebauungsplan der Innenentwicklung -
Bereich: Abtei-Quartier / Rosenhügel / Bernhardstraße

Der in seinem Geltungsbereich geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 119 Teil B Brauweiler wurde im Zeitraum vom 19.05.2021 bis einschließlich 22.06.2021 öffentlich ausgelegt. 

Sitzung des Planungsausschusses vom 06.10.2021, Vorlagen Nr. 323/2021

Der Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Pulheim folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Pulheim beschließt gemäß § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. September 2020 (GV. NRW. S. 916), den Bebauungsplan Nr. 119 Teil B Brauweiler als Satzung.

Der Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung, textlichen Festsetzungen sowie örtlichen Bauvorschriften gemäß § 86 BauO NRW in Verbindung mit § 9 Abs. 4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634,) das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, als Bestandteil des Bebauungsplanes.

2. Dem Bebauungsplan ist gemäß § 9 Abs. 8 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, die Begründung beigefügt, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Aktueller Verfahrensstand:

Sitzung des Rates der Stadt Pulheim vom 03. November 2021,

Vorlagen-Nr. 323/2021

Bekanntmachung der Stadt Pulheim vom 13.07.2022 über das Inkrafttreten des 

Bebauungsplanes Nr. 119 Teil B Brauweiler

- Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) -

Bereich: Abtei-Quartier / Rosenhügel / Bernhardstraße

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

In seiner Sitzung am 03.11.2021 hat der Rat der Stadt Pulheim gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. September 2020 (GV. NRW. S. 916), den Bebauungsplan Nr. 119 Teil B Brauweiler als 
Satzung beschlossen.

Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt Nr. 31-2022 vom 19.07.2022. 

Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, christoph.broziopulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist es, die bauleitplanerischen Voraussetzungen für die Realisierung eines Bebauungskonzeptes zu schaffen, welches für den Geltungsbereich eine integrative Wohnnutzung in Form von Geschosswohnungsbauten in Kombination mit weiteren Nutzungen vorsieht.

Gemäß Beschluss vom 25.08.2020 zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 140 Brauweiler sowie über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 3 Absatz 1 BauGB an diesem Bebauungsplan der Innenentwicklung Bereich: Donatusprojekt / Helmholtzstraße

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 08.07.2021 bis einschließlich 09.08.2021.

Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss gem. § 13a BauGB, UPA-Sitzung vom 25.08.2020 Vorlagen Nr. 17/2020

Aktueller Verfahrensstand: Planungsausschuss Termin 07.12.2022

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 07.12.2022 die Umstellung des Planverfahrens in ein Verfahren nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) (Vorhabenbezogener Bebauungsplan – VEP ) beschlossen. Der bisherige Bebauungsplan Nr. 140 Brauweiler erhält die Bezeichnung VEP Nr. 140 Brauweiler.

Weiterhin hat der Planungsausschuss der Stadt Pulheim in seiner Sitzung am 07.12.2022 beschlossen, den Entwurf des VEP Nr. 140 Brauweiler sowie den Entwurf der Begründung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 08.10.2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist, öffentlich auszulegen.

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 140 Brauweiler (Planzeichnungen: Blatt 1 und Blatt 2), die textlichen Festsetzungen (Stand: November 2022), einschließlich des Entwurfes der Begründung (Stand: November 2022), die Übersichtskarte zum Geltungsbereich des VEP Nr. 140 Brauweiler, Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB, ein städtebaulicher Entwurf – Lageplan (Stand: März 2022), ein städtebaulicher Entwurf – Schnitt (Stand: März 2022), ein städtebaulicher Entwurf – Tiefgarage (Stand: März 2022), eine schalltechnische Untersuchung zum VEP Nr. 140 Brauweiler (Stand: November 2022), ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (ASP 1) (Stand: März 2022), ein Entwässerungskonzept zum VEP Nr. 140 Brauweiler (Stand: Oktober 2022), ein Bodengutachten zum VEP Nr. 140 Brauweiler (Stand: März 2022), eine Verkehrsuntersuchung zum VEP Nr. 140 Brauweiler(Stand: Oktober 2022) sowie eine Verkehrsuntersuchung – Anlage zum VEP Nr. 140 Brauweiler (Stand: November 2022) liegen in der Zeit vom 09.02.2023 bis einschließlich 17.03.2023 während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, zur Einsicht aus.

Sachbearbeiter: Herr Christoph Brozio, Tel. 02238/808-135, christoph.broziopulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Neuerrichtung eines gemischt genutzten Gebäudekomplexes (Einzelhandel und Wohnen) nebst zweigeschossiger Tiefgarage anstelle der bestehenden Abteipassage zu schaffen.

Aktueller Verfahrensstand: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und Auslegungsbeschluss, Sitzung des Umweltausschusses vom 27.11.2019 und des Planungsausschusses vom 04.12.2019

Die bereits im Zeitraum vom 12.02.2020 bis zum 16.03.2020 durchgeführte Offenlage wird wiederholt, da infolge der Corona-Krise das Rathaus der Stadt Pulheim am letzten Tag der Offenlagefrist nicht mehr öffentlich zugänglich war. Bereits eingegangene Anregungen wurden zum Anlass für einige meist redaktionelle Änderungen genommen, die in den offenzulegenden Unterlagen erkennbar gemacht wurden.

Die Bekanntmachung des Auslegungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 30 vom 06.05.2020.

Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 14.05.2020 bis einschließlich 17.06.2020.

Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde

--- Ältere Informationen ---

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung, Sitzung des Umweltausschusses vom 05.12.2018 und des Planungsausschusses vom 12.12.2018

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 5 vom 29.01.2019 (Seite 4-5). 

Die Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Bürgerinformationsveranstaltung erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 12 vom 19.03.2019. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte in der Zeit vom 27.03.2019 bis 18.04.2019 einschließlich. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit fand eine Bürgerinformationsveranstaltung am Donnerstag, den 28.03.2019, ab 18.00 Uhr, in der Mensa des Schulzentrums Brauweiler statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger waren zur Teilnahme eingeladen.

Die Beschlussvorlage Nr. 276/2018 der Sitzung des Planungsausschusses am 19.09.2018 finden Sie in Kürze hier.

Die Mitteilungsvorlage Nr. 112/2015 "Verkauf der Abteipassage in Brauweiler" der Sitzung des Planungsausschusses am 18.03.2015 finden Sie in Kürze hier.

Aktueller Verfahrensstand:

Der Rat der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 05.04.2022 die Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gemäß § 13 a Absatz 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (BGBl. I S. 674) geändert worden ist, beschlossen.

Ziel der Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gemäß § 13 a Absatz 2 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) beinhaltet im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 119 Teil A Brauweiler die Umwandlung der Darstellung ‚Gemischte Baufläche‘ in ‚Wohnbaufläche‘ für den Bereich der Straße ’Rosenhügel‘.

Für den Bebauungsplan Nr. 119 Teil B Brauweiler erfolgt die Änderung von ‚Gemischter Baufläche‘ in ‚Wohnbaufläche‘ für den gesamten Geltungsbereich.

Der Flächennutzungsplan ist im Zuge der Berichtigung anzupassen (§ 13a Absatz 2 Nummer 2 3. Halbsatz BauGB). Die Berichtigung stellt einen redaktionellen Vorgang dar, auf den die Vorschriften über die Aufstellung von Bauleitplänen keine Anwendung finden. Sie erfolgt ohne Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, beinhaltet keinen Umweltbericht und bedarf nicht der Genehmigung.

Mit der Bekanntmachung wird die Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Pulheim wirksam.

Die Bekanntmachung der Flächennutzungsplananpassung im Wege der Berichtigung gem. § 13 a Abs. 2 BauGB - Teilbereich 20.2 Brauweiler - wurde am 02.08.2022 im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 33-2022 bekannt gemacht und somit rechtswirksam.

Sachbearbeiter: Herr Christoph Brozio, Tel. 02238/ 808-135

E-Mail: Christoph.Broziopulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Änderung ist, auf der Fläche, deren Nutzung als Spielplatz aufgegeben wurde, durch entsprechende Änderungen der planungsrechtlichen Festsetzungen eine private Gartennutzung zu ermöglichen.

Die Beschlussvorlage 96/2015 "Umwandlung von ehemaligen Kinderspielplätzen in private Baufläche" der Sitzung des Umweltausschusses vom 11.03.2015 und des Planungsausschusses vom 18.03.2015 finden Sie in Kürze hier

Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 (32/2011) Sitzung des Umweltausschusses vom 03.12.2014, Sitzung des Planungsausschusses vom 10.12.2014 und Ratssitzung vom 16.12.2014.

Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde

Bebauungsplan Nr. 75 Geyen, 1. Änderung

Bereich: Am Mahlweiher

Aktueller Verfahrensstand:

Sitzung des Planungsausschusses vom 01.06.2022, Vorlagen-Nr. 146/2022

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 01.06.2022 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 Geyen, 1. Änderung gemäß § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, beschlossen. Von einem Umweltbericht wird gemäß § 13a Absatz 3 BauGB entsprechend abgesehen.

Ziel der Änderung ist Anpassung der straßenverkehrlichen Erschließung bislang unbebauter Grundstücke.

- Aufstellungsbeschluss

Weiterhin hat der Planungsausschuss der Stadt Pulheim in seiner Sitzung am 01.06.2022 beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 
10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, durchzuführen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit über den Planentwurf erfolgt in der Zeit vom 14.07.2022 bis einschließlich 18.08.2022 während der Dienststunden – montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr – und die Unterlagen liegen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie zur Einsicht aus.

Es besteht die Möglichkeit einer Terminabsprache. Die Terminabsprache kann telefonisch oder per E-Mail erfolgen; Termine werden angeboten während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr -. Die Terminvereinbarung ist möglich unter folgenden Kontaktdaten:

Telefon 02238-808-257 (Silvia Friedrich)

E-Mail: silvia.friedrichpulheimde oder stadtplanungpulheimde

Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135,

E-Mail: christoph.broziopulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die Erweiterung der Verkehrsfläche und die Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.

Aktueller Verfahrensstand: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 S. 1 GO NRW vom 01.04.2020, Aufstellungsbeschluss. Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 25.08.2020 den Dringlichkeitsbeschluss genehmigt.

Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 28 vom 28.04.2020 (Seite 3-4).

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Hier: Antrag auf Überprüfung und ggf. Änderung des bestehenden Bebauungsplan

Die Beschlussvorlage 168/2019 der Sitzung des Planungsausschusses am 03.07.2019 finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ansprechpartner: Herr Ritter, Tel. 02238/808346, E-Mail: ralf.ritterpulheimde

Aktueller Verfahrensstand:

Beschluss Planungsausschuss Termin: 07.12.2022, Vorlagen-Nr. 383/2022

Beschluss zur Aufstellung der vereinfachten Änderung zum Bebauungsplan Nr. 35.5 Pulheim 1301 gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Straße zwischen Farehamstraße und Auf dem Driesch)

Ziel der Änderung ist der Ausschluss von Garagen/Carports und Stellplätzen in einem Abstand von 12 m Tiefe ab der angrenzenden Verkehrsfläche.
Lage und Abgrenzung des Änderungsbereiches sind aus anliegender Planskizze ersichtlich.
– Aufstellungsbeschluss

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 61 Pulheim

Aufstellung der Aufhebungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 61 Pulheim sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Unterrichtung und Erörterung) gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) an der Aufstellung der Aufhebungssatzung dieses Bebauungsplanes gemäß § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch

Bereich: Nordpark, westlich des Sportparkes Pulheim

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 26.08.2021 bis einschließlich 16.09.2021.

Eine Übersichtskarte/Geltungsbereich, der Entwurf der Begründung zur Aufhebungssatzung des BP Nr. 61 Pulheim gemäß § 9 (8) Baugesetzbuch i.V.m. § 2 a BauGB und der aufzuhebende Bebauungsplan Nr. 61 Pulheim können während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr – eingesehen werden.

Die Verfahrensunterlagen hängen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie.

Verfahrensstand:

5. Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Pulheim vom 30.03.2022

Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

- Auslegungsbeschluss

Der Bebauungsplan Nr. 61 Pulheim, der Entwurf der Aufhebungssatzung des Bebauungsplanes Nr. 61 Pulheim, der Entwurf der Begründung der Aufhebungssatzung sowie die Übersichtskarte-Geltungsbereich liegen in der Zeit vom 19.05.2022 bis einschließlich 24.06.2022 während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, zur Einsicht aus. 

Aktueller Verfahrensstand:

Planungsausschuss Termin: 14.09.2022

Rat der Stadt Pulheim Termin: 20.09.2022

In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Rat der Stadt Pulheim gemäß des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10.09.2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist sowie des § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) vom 14.07.1994 (GV. NRW.S.666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 01.12.2021 (GV. NRW. S. 1353), die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 61 Pulheim als Satzung beschlossen.

Rechtskraft gemäß § 10 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) am 28.02.2023.

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808-258

E-Mail: michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die gewerbliche Nutzung der Plangebietsflächen zu schaffen. 

Aktueller Verfahrensstand:

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 Pulheim sowie über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (öffentliche Unterrichtung und Erörterung) gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) (Erneuerung des Beschlusses wegen modifizierter Planung)

Umweltausschuss Sitzungstermin: 07.09.2022

Planungsausschuss Sitzungstermin: 14.09.2022

Rat: Sitzungstermin: 02.02.2010

(Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 99 Pulheim)

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 20.10.2022 bis einschließlich 23.11.2022.

Die Verfahrensunterlagen hängen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie.

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist, neue verbindliche Vorgaben für die zukünftige Bebauung und Nutzung der Grundstücke im Geltungsbereich zu schaffen; Ausgangsbasis soll dabei die Entwicklungskonzeption der Rahmenplanung „Vision Pulheim 2010“ für den fraglichen Bereich sein.

Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss, UPA-Sitzung vom 12.12.2012

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung von verschiedenen Wohnbaukonzepten im Änderungsbereich.

Aktueller Verfahrensstand: Satzungsbeschluss für den Teilbereich A, Sitzung des Umweltausschusses am 18.09.2019, des Planungsausschusses am 25.09.2019 und Sitzung des Rates am 08.10.2019

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, E-Mail: michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in kürze hier.

Aktueller Verfahrensstand: Satzungsbeschluss, UPA-Sitzung vom 15.09.2020 Vorlagen Nr. 264/2020

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Aktueller Verfahrensstand: Erneute öffentliche Auslegung und die Modifizierung verbindlicher Planinhalte, Sitzung des Umweltausschusses am 27.11.2019 und des Planungsausschusses am 04.12.2019

Die erneute Auslegung erfolgt in der Zeit vom 20.05.2020 bis 05.06.2020 einschließlich

Die Bekanntmachung der erneuten Auslegung erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 31 vom 12.05.2020 (Seite 10-12).

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, E-Mail: michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung eines neuen Wohnbaukonzeptes in diesem Bereich.

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB, Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB, UPA-Sitzung vom 15.09.2020 Vorlagen Nr. 64/2020

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 144 Pulheim sowie über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a BauGB i.V.m. § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) an diesem Bebauungsplan der Innenentwicklung Bereich: Friedrich-Ebert-Straße 14-16

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit über den Planentwurf erfolgt in der Zeit vom 08.07.2021 bis einschließlich 09.08.2021.

Verfahrensstand:

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 144 Pulheim (Friedrich Ebert Straße 14-16) im beschleunigten Verfahren sowie der Entwurf der Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, öffentlich auszulegen.
– Auslegungsbeschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB i.V.m. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, durchzuführen.  

Die Auslegung erfolgt während eines Monats in den Sprechstunden der Verwaltung.

Planungsausschuss Termin: 01.12.2021

Beratungsergebnis: Einstimmig dafür

Verfahrensstand:

Die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 144 Pulheim gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. §§ 3 Absatz 2 und 4 Absatz 2 BauGB findet vom 29.12.2021 bis einschließlich 14.02.2022 statt.

Verfahrensstand:

In seiner Sitzung am 21.06.2022 hat der Rat der Stadt Pulheim gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist sowie § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) vom 14.07.1994 (GV. NRW.S.666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 1. Dezember 2021 (GV. NRW. S. 1353), den Bebauungsplan Nr. 144 Pulheim als Satzung beschlossen.

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung eines neuen Wohnbaukonzeptes in diesem Bereich.

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde

Aktueller Verfahrensstand:
Bebauungsplan Nr. 144 Pulheim, Friedrich-Ebert-Str. 14-16
Verfahrensschritt: Rechtskraft gem. § 10 (3) BauGB am 26.07.2022

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist eine Neustrukturierung des zur Innenstadt weisenden Bahnhofsumfeldes unter Sicherung und Planung von Flächen für den Gemeinbedarf für eine zukunftsfähige Mobilitätsstation und ein Seniorenpflegeheim.

Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss, Sitzung des Planungsausschusses vom 04.12.2019

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 28 vom 28.04.2020 (Seite 5-6).

Ziel des Bauleitplanverfahrens ist die Schaffung von Planungsrecht für die bauliche Umgestaltung in Form eines Kreisverkehrs am Knotenpunkt Venloer Straße, Stein- und Johannisstraße (Kölner Tor) in Pulheim. Überplant und aufgehoben werden Teilbereiche der Bebauungspläne Nr. 35.3 Pulheim Ortskern, Nr. 35.3 Pulheim 2. Änderung und Nr. 35.3 Pulheim 2. Änderung 1302.

Aktueller Verfahrensstand:

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 22.03.2023 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 150 Pulheim gemäß § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.01.2023 (BGBl. I Nr. 6) geändert worden ist, beschlossen. Von einem Umweltbericht wird gemäß § 13a Absatz 3 BauGB entsprechend abgesehen.

Weiterhin hat der Planungsausschuss der Stadt Pulheim in seiner Sitzung am 22.03.2023 beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.01.2023 (BGBl. I Nr. 6) geändert worden ist, durchzuführen.

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit über den Planentwurf erfolgt in der Zeit vom 11.05.2023 bis einschließlich 15.06.2023 während der Dienststunden – montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr – und die Unterlagen liegen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie zur Einsicht aus.

Sitzung des Planungsausschusses vom 22.03.2023 (Vorlagen Nr. 62/2023)

Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises am 03.05.2023.

Sachbearbeiter: Herr Markus Kühl, Tel. 02238/808-263, markus.kuehlpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung einer für diesen Blockinnenbereich angepassten Nachverdichtung unter Berücksichtigung der angrenzenden Strukturen.

Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB, UPA-Sitzung vom 15.09.2020 Vorlagen-Nr.: Nr. 263/2020

Aktueller Verfahrensstand:

Bebauungsplan Nr. 151 Pulheim (Teilbereich des BP Nr. 39 Pulheim) 

Bereich: Amselweg 10

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 14.09.2022 die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.12.2020 des Bebauungsplanes Nr. 151 Pulheim für den o.g. Bereich des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (BGBl. I S. 674) geändert worden ist, beschlossen.

Die öffentliche Bekanntmachung des ursprünglichen Aufstellungsbeschlusses erfolgte am 15.09.2020.

Sitzung des Umweltausschusses vom 07.09.2022 

Sitzung des Planungsausschusses vom 14.09.2022 (Vorlagen Nr. 237/2022)

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung eines neuen Wohnbaukonzeptes in diesem Bereich.

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

Sitzung des Umweltausschusses und Planungsausschusses vom 01.07.2021, Vorlagen-Nr. 258/2021.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 19.08.2021 bis einschließlich 09.09.2021.

Eine Plangebietsübersicht, der Entwurf der Begründung, eine chemische Untersuchung vom 16.12.2019 der GeoMin GmbH, verschiedene Perspektiven sowie eine Wohneinheiten–Wohnflächenberechnung vom 20.11.2020 der Architekten kalTT können während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr – eingesehen werden. 

Die Verfahrensunterlagen hängen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie.

Auslegungsbeschluss:

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 153 Pulheim (Escher Straße / Sinnerdorfer Straße / Im alten Kirschgarten) im beschleunigten Verfahren sowie der Entwurf der Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, öffentlich auszulegen.
– Auslegungsbeschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB i.V.m. den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 14. Juni 2021 (BGBl. I S. 1802) geändert worden ist, durchzuführen.  

Die Auslegung erfolgt während eines Monats in den Sprechstunden der Verwaltung.

Planungsausschuss Termin: 01.12.2021 

Beratungsergebnis: Einstimmig dafür

Die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 144 Pulheim gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. §§ 3 Absatz 2 und 4 Absatz 2 BauGB findet vom 29.12.2021 bis einschließlich 14.02.2022 statt.

Verfahrensstand:

Planungsausschuss Termin vom 01.06.2022

Rat der Stadt Pulheim vom 21.06.2022

Der Rat der Stadt Pulheim beschließt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, in Verbindung mit § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 1. Dezember 2021 (GV. NRW. S. 1353), den Bebauungsplan Nr. 153 als Satzung.
Der Bebauungsplan besteht aus der Planzeichnung, textlichen Festsetzungen sowie örtlichen Bauvorschriften gemäß § 86 BauO NRW in Verbindung mit § 9 Abs. 4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, als Bestandteil des Bebauungsplanes.
Dem Bebauungsplan ist gemäß § 9 Abs. 8 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, die Begründung beigefügt, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel.: 02238 / 808 - 258

E-Mail: michael.kleinpulheimde

Aktueller Verfahrensstand:

Bebauungsplan Nr. 153 Pulheim, Escher Straße / Sinnersdorfer Straße / Im alten Kirschgarten
Verfahrensschritt: Rechtskraft gem. § 10 (3) BauGB am 26.07.2022

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die im Bebauungsplan Nr. 35.5 Pulheim festgesetzte Straßenverkehrsfläche durch ein Geh-, Fahr- und Leitungsrecht zu ersetzen sowie die umliegenden Dorfgebiete (MD) an die Bestandsentwicklung anzupassen  und in allgemeine Wohngebiete (WA) umzuwandeln. 

Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

Sitzung des Umweltausschusses und Planungsausschusses vom 01.07.2021, Vorlagen-Nr.: 140/2021.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 19.08.2021 bis einschließlich 09.09.2021.

Eine Übersichtskarte/Geltungsbereich, der Vorentwurf des Bebauungsplanes BP 156 Pulheim, der Entwurf der Begründung sowie der Vorentwurf der textlichen Festsetzungen können während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr – eingesehen werden. 

Die Verfahrensunterlagen hängen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie.

Sachbearbeiterin: Frau Greifendorf, Tel. 02238 / 808-263

E-Mail: christina.greifendorfpulheimde

Verfahrensstand:

5. Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Pulheim vom 30.03.2022, Vorlagen-Nr. 81/2022

Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und der Behörde und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

- Auslegungsbeschluss

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 19.05.2022 bis einschließlich 24.06.2022.

Die Planzeichnung und der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes vom 30.03.2022, der Entwurf der Begründung u. der geänderte Entwurf der Begründung vom 30.03.2022, die textlichen Festsetzungen u. die geänderten textlichen Festsetzungen vom 30.03.2022, die Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung, die Übersichtskarte –Geltungsbereich hängen im Plankasten auf dem Flur.  

Die Artenschutzprüfung Stufe I vom 07.02.2022 – Büro: Stefan Kreyssig & Dr. Thomas Schönert - kann im Raum 2.15 eingesehen werden

Die Verfahrensunterlagen hängen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie.

Aktueller Verfahrensstand:

Planungsausschuss Termin: 14.09.2022 Vorlage Nr. 245/2022

Rat der Stadt Pulheim Termin: 20.09.2022

In seiner Sitzung am 20.09.2022 hat der Rat der Stadt Pulheim gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26.04.2022 (BGBl. I S. 674) geändert worden ist sowie § 7 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13.04.2022 (GV. NRW. S. 490), den Bebauungsplan Nr. 156 Pulheim als Satzung beschlossen.

Rechtskraft gemäß § 10 Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) am 28.02.2023.

Sachbearbeiter: Herr Christoph Brozio, Tel. 02238/808-135

E-Mail: christoph.broziopulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab). 

Ziel der Änderung ist die Schaffung eines verbindlichen Planungsrechtes für den Erhalt und die Weiterentwicklung des seit August 2020 im Gewerbegebiet Pulheim, an der Siemensstraße, ansässigen BAUHAUS-Marktes.

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Unterrichtung und Erörterung) gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

Sitzung des Umweltausschusses und des Planungsausschusses vom 01.07.2021, Vorlagen-Nr.: 209/2021.

Aktueller Verfahrensstand:

Planungsausschuss der Stadt Pulheim Termin: 14.09.2022

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 14.09.2022 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 158 Pulheim - Bauhaus gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (BGBl. I S. 674) geändert worden ist, öffentlich auszulegen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 158 Pulheim – Bauhaus liegt nebst Entwurf der Begründung vom 19. August 2022 mit Umweltbericht sowie die textlichen Festsetzungen vom 18. August 2022 und die schalltechnische Stellungnahme der Firma ACCON Köln GmbH vom 09. Juni 2022 in der Zeit vom 04.11.2022 bis einschließlich 08.12.2022 während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, zur Einsicht aus.

Die Planzeichnung, die Stellungnahme/Abwägungstabelle der frühzeitigen Beteiligung sowie die textlichen Festsetzungen hängen im Plankasten auf dem Flur. 

Der Entwurf der Begründung gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch sowie die schalltechnische Stellungnahme - ACCON Köln GmbH - vom 09.06.2022 liegen aufgrund des Umfanges im Zimmer Nr. 2.12 Ansprechpartner: Herr Danilo De Lima zur Einsichtnahme aus.

Sachbearbeiter: De Lima, Tel. 02238/808-414

E-Mail: Danilo.deLimaGuimarespulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die planrechtliche Steuerung des Standortes „Möbelhaus Segmüller“ entsprechend der landes- und bundesrechtlichen Regelungen:

• Festsetzung des bestehenden Möbelhausstandortes als Sondergebiet für den Großflächigen Einzelhandel - Möbelhaus
• Die Verkaufsflächen des Möbelhauses hinsichtlich der zentrenrelevanten Sortimente sollen dem Bestand entsprechend auf 1.500m² beschränkt werden.
• Die Gesamtverkaufsfläche soll ebenfalls begrenzt werden. Die genaue Größe ist im Laufe des Verfahrens unter besonderer Berücksichtigung der im Einzelnen noch zu ermittelnden Voraussetzungen des landesplanerischen Zieles 6.5-7 LEP zu ermitteln und festzusetzen. Dabei soll jedoch die maximale Vergrößerung der heutigen Gesamtverkaufsfläche von 30.000m² um 8.000m² (Kernsortiment Möbel) auf eine Gesamtgröße von 38.000m² gelten.
• Beibehalt der Nutzung Gewerbegebiet im Bereich der Logistikhalle mit Ausschluss des Einzelhandels.

- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Sitzung des Planungsausschusses vom 06.10.2021, Vorlagen-Nr.: 354/2021

Sitzung des Planungsausschusses vom 01.06.2022, Vorlagen-Nr. 153/2022.

In seiner Sitzung am 01.06.2022 hat der Planungsausschuss der Stadt Pulheim beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 161 Pulheim gemäß § 3 Absatz 1 und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, durchzuführen.

Parallelverfahren, siehe Vorlage 155/2022.

Der vom Planungsausschuss beschlossene städtebauliche Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 161 Pulheim liegt nebst Entwurf der Begründung zu diesem Verfahrensschritt in der Zeit vom 07.07.2022 bis einschließlich 18.08.2022 während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie zur Einsicht aus.

Aktueller Verfahrensstand:

Planungsausschuss Termin 07.12.2022, Vorlage Nr. 374/2022

(Parallelverfahren, siehe Vorlage Nr. 373/2022, Teilbereichsänderung Nr. 20.1 Pulheim)

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 07.12.2022 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 161 Pulheim gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 08.10.2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist, öffentlich auszulegen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 161 Pulheim (Planzeichnung) liegen nebst dem Entwurf der Begründung (Teil A, Stand November 2022), der Umweltbericht mit integriertem landschaftspflegerischen Fachbeitrag (Teil B der Begründung, Stand November 2022), die textlichen Festsetzungen, die Übersichtskarte zum Geltungsbereich des BP Nr. 161 Pulheim, ein Verkehrsgutachten zum BP Nr. 161 Pulheim, eine Entwässerungsstudie zum BP Nr. 161 Pulheim (Stand November 2022), eine Artenschutzprüfung Stufe II zum BP Nr. 161 Pulheim (Stand September 2022), eine schalltechnische Untersuchung zum BP Nr. 161 Pulheim (Stand September 2022), eine fachgutachterliche Stellungnahme zur geplanten Erweiterung des Segmüller Einrichtungshauses in Pulheim (Stand Juli 2022), eine städtebauliche Verträglichkeitsanalyse für die Erweiterung des Einrichtungshauses Segmüller in Pulheim (Einordnung LEP NRW 2019, Stand Juli 2022), eine städtebauliche Verträglichkeitsanalyse für die Erweiterung des Einrichtungshauses Segmüller in Pulheim (Stand Juli 2022) sowie die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB in der Zeit vom 05.01.2023 bis einschließlich 13.02.2023 während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, zur Einsicht aus.

Sachbearbeiter: Herr Sven Müller-Grunau, Tel. 02238/808-255

E-Mail: sven.mueller-grunaupulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die Schaffung des Planrechtes für eine Turnhalle auf dem bisherigen Sportplatz an der Peter-Kanters-Allee.

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Sitzung des Planungsausschusses vom 06.10.2021, Vorlagen-Nr.: 360/2021.

Sachbearbeiter: Ralf Ritter, Tel.: 02238 / 808 - 346

E-Mail: ralf.ritterpulheimde

Aktueller Verfahrensstand:

Sitzung des Planungsausschusses Termin: 30.03.2022 - Vorlagen-Nr.: 93/2022

Aufstellungsbeschluss sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Unterrichtung und Erörterung) gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch

Im Unterschied zum vorangegangenen Aufstellungsbeschluss vom 06.10.2021 (Beschlussvorlage Nr. 360-2021) hat sich der Geltungsbereich aufgrund notwendiger Verkehrs- und Stellplatzansprüche verändert.

Ziel der Planung ist die Schaffung des Planrechtes für eine Dreifeld-Turnhalle auf dem bisherigen Sportplatz an der Peter-Kanters-Allee.

Beschluss zur Aufhebung bestehender rechtskräftiger Bebauungspläne im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 162 Pulheim gemäß § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB)

Bereich: Modulsporthalle Peter-Kanters-Allee

Aufhebung rechtskräftiger Bebauungspläne im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 162 gemäß § 1 Absatz 8 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist: Bebauungspläne „Nr. 47 1. Änderung 1301“, „Nr. 47 1. Änderung – Freizeit- und Sportplatzerweiterung“ und „Nr. 47 2. Änderung“ teilräumig. 

Sachbearbeiter: Ralf Ritter, Tel.: 02238 / 808 - 346

E-Mail: ralf.ritterpulheimde

Sachbearbeiter: Karl Hamacher, Tel.: 02238 / 808 - 470

E-Mail: karl.hamacherpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Teilbereichsänderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen" zu schaffen. 

Aktueller Verfahrensstand:

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 04.12.2019 die geringfügige Erweiterung des Geltungsbereiches der Teilbereichsänderung Nr. 16.9 des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim beschlossen. 

Weiterhin hat der Planungsausschuss der Stadt Pulheim in seiner Sitzung am 14.09.2022 die Erneuerung des Beschlusses beschlossen (siehe Vorlage: 303/2019) sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Unterrichtung und Erörterung) zur Teilbereichsänderung Nr. 16.9 des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim durchzuführen. 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 20.10.2022 bis einschließlich 23.11.2022.

Die Verfahrensunterlagen hängen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie. 

Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Für einen Teilbereich des BP 30 Pulheim 1303 ist eine Anpassung des Flächennutzungsplanes als vorbereitender Bauleitplan vorzunehmen. 
Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)

Aktueller Verfahrensstand: Beschluss der Berichtigung des Flächennutzungsplanes, Sitzung des Planungsausschusses vom 14.12.2016 und des Rates vom 20.12.2016

Sachbearbeiterin: Frau Bußmann-Meurer, Tel. 02238/808414, E-Mail: lisa.bussmann-meurerpulheimde (montags bis donnerstags vormittags)

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.

Ziel der Änderung ist die Anpassung des vorbereitenden Planungsrechts an die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 158 Pulheim - Bauhaus, der den Erhalt und die Weiterentwicklung des seit August 2020 im Gewerbegebiet Pulheim, an der Siemensstraße ansässigen BAUHAUS-Marktes, verbindlich regeln soll. 

Aufstellungsbeschluss der Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) 

Bereich: Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 158 Pulheim / Bauhaus

Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

Sitzung des Umweltausschusses und Planungsausschusses vom 01.07.2021, Vorlagen-Nr.: 210/2021.

Aktueller Verfahrensstand:

Planungsausschuss der Stadt Pulheim Termin: 14.09.2022

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 14.09.2022 beschlossen, den Entwurf der Teilbereichsänderung Nr. 18.9 Pulheim gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. April 2022 (BGBl. I S. 674) geändert worden ist, öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der Teilbereichsänderung Nr. 18.9 Pulheim liegt nebst Entwurf der Begründung vom 19. August 2022 mit Umweltbericht sowie die schalltechnische Stellungnahme zu den Gewerbegeräuschen eines Bauhaus-Marktes der Firma ACCON Köln GmbH vom 09.06.2022 in der Zeit vom 04.11.2022 bis einschließlich 08.12.2022 während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, zur Einsicht aus. Die Planzeichnung, der Entwurf der Begründung mit Umweltbericht, die Stellungnahme/Abwägungstabelle der frühzeitigen Beteiligung sowie die schalltechnische Stellungnahme der Firma ACCON Köln GmbH hängen im Plankasten auf dem Flur.

Sachbearbeiter: Herr De Lima, Tel. 02238/ 808-414

E-Mail: Danilo.deLimaGuimarespulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die Ausweisung einer Windenergiekonzentrationszone im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB, um die Entwicklung der Windenergie in Pulheim auch zukünftig positiv steuern zu können und durch die Vergrößerung der vorgesehenen Flächen für die Windenergie den Bau weiterer WEA zu ermöglichen.

Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) über die Teilbereichsänderung Nr. 20.0 (Windenergiekonzentrationszone im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB) des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim für Bereiche westlich von Stommeln, angrenzend an die Nachbargemeinden Rommerskirchen und Bergheim.

Sachbearbeiter: Herr Sven Müller-Grunau, Tel. 02238 / 808 - 255

Sitzung des Planungsausschusses vom 06.10.2021, Vorlagen Nr. 335/2021.

Aktueller Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes Nr. 20.0 (Windenergiekonzentrationszone im Sinne des § 35 Abs. 3. Satz 3 BauGB)
hier: Anpassung des Geltungsbereiches und Ergänzung der Planungsziele

Ziel:

Ziel der Planung ist die Ausweisung einer Windenergiekonzentrationszone im Sinne des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB, um die Entwicklung der Windenergie in Pulheim auch zukünftig positiv steuern zu können und durch die Vergrößerung der vorgesehenen Flächen für die Windenergie den Bau weiterer Windenergieanlagen (WEA) zu ermöglichen. Die vorhandene Windenergiekonzentrationszone soll aufgehoben werden.

Mit der vorliegenden Änderung des Flächennutzungsplanes werden über die Ausweisung der Windenergiekonzentrationszone Flächen festgelegt, die für die Windenergie zur Verfügung stehen. Aufgrund der Konzentrationswirkung der dargestellten Zonen geht für das übrige Stadtgebiet eine Ausschlusswirkung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB aus.

Ziel der Stadt Pulheim im weiteren Verfahren ist es, unter angemessener Berücksichtigung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange, wie z.B. städtebauliche Zielsetzung, Immissionsschutz, Landschafts- und Naturschutz, Nachbarschutz und Klimaschutz, potentieller Interessen von Windenergieanlagenbetreibern sowie den öffentlichen Interessen der Erdbebenmessung durch den Geologischen Dienst NRW die Bereiche neuer und weiterer WEA auf Pulheimer Stadtgebiet zu steuern und zu sichern. Im Rahmen des weiteren Verfahrens soll auch die Notwendigkeit von maximalen Höhenfestsetzungen von WEA aus städtebaulichen Gründen geprüft werden und ggf. erfolgen.

Sachbearbeiter: Herr Sven Müller-Grunau, Tel. 02238 / 808 - 255

Sitzung des Planungsausschusses vom 01.12.2021, Vorlagen Nr. 452/2021.

Bekanntmachung Amtsblatt 21.12.2021.

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab). 

Ziel des Bebauungsplanes 161 Pulheim ist die planrechtliche Steuerung des Standortes „Möbelhaus Segmüller“ entsprechend der landes- und bundesrechtlichen Regelungen:

• Darstellung des bestehenden Möbelhausstandortes als Sondergebiet für den Großflächigen Einzelhandel - Möbelhaus
• Die Verkaufsflächen des Möbelhauses hinsichtlich der zentrenrelevanten Sortimente sollen dem Bestand entsprechend auf 1.500m² beschränkt werden.
• Die Gesamtverkaufsfläche soll ebenfalls begrenzt werden. Die genaue Größe ist im Laufe des Verfahrens unter besonderer Berücksichtigung der im Einzelnen noch zu ermittelnden Voraussetzungen des landesplanerischen Zieles 6.5-7 zu ermitteln und festzusetzen. Dabei soll jedoch die maximale Vergrößerung der heutigen Gesamtverkaufsfläche von 30.000m² um 8.000m² (Kernsortiment Möbel) auf eine Gesamtgröße von 38.000m² gelten.
• Beibehalt der Darstellung als Gewerbefläche im Bereich der Logistikhalle.

Aufstellungsbeschluss der Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes Nr. 20.1 der Stadt Pulheim gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB).

Bereich: Möbelhaus Segmüller

Landesplanerische Anfrage gemäß § 34 LPlG

Parallelverfahren - siehe Vorlage Nr. 354/2021 - 

Sitzung des Planungsausschusses vom 06.10.2021, Vorlagen Nr. 353/2021.

Sitzung des Planungsausschusses vom 01.06.2022, Vorlagen Nr. 155/2022.

In seiner Sitzung am 01.06.2022 hat der Planungsausschuss der Stadt Pulheim beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit der Teilbereichsänderung Nr. 20.1 des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim gemäß § 3 Absatz 1 und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist, durchzuführen.

Der Entwurf der vorgenannten Änderung liegt nebst Entwurf der Begründung in der Zeit vom 07.07.2022 bis einschließlich 18.08.2022 während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, zur Einsicht aus. 

Es besteht die Möglichkeit einer Terminabsprache. Die Terminabsprache kann telefonisch oder per E-Mail erfolgen; Termine werden angeboten während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr -. Die Terminvereinbarung ist möglich unter folgenden Kontaktdaten: Telefon 02238-808-257 (Silvia Friedrich) E-Mail: silvia.friedrichpulheimde oder stadtplanungpulheimde

Aktueller Verfahrensstand:

Planungsausschuss Termin: 07.12.2022, Vorlagen Nr. 373/2022

(Parallelverfahren: Vorlage 374/2022 Bebauungsplan Nr. 161 Pulheim - Möbelhaus Segmüller)

Der Planungsausschuss der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 07.12.2022 beschlossen, den Entwurf der Teilbereichsänderung Nr. 20.1 Pulheim gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 08.10.2022 (BGBl. I S. 1726) geändert worden ist, öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der Teilbereichsänderung Nr. 20.1 des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim nebst Entwurf der Begründung zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 20.1 Pulheim (Stand: November 2022), Anfrage gemäß § 34 LPIG NRW vom 18.10.2022, Gutachten – städtebauliche Verträglichkeitsanalyse vom Juli 2022 sowie Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB liegen in der Zeit vom 05.01.2023 bis einschließlich 13.02.2023 während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, zur Einsicht aus. Die Planzeichnung (derzeitige Darstellung und zukünftige Darstellung), der Entwurf der Begründung zur Flächennutzungsplanänderung Nr. 20.1 Pulheim, das Gutachten – städtebauliche Verträglichkeitsanalyse (Stand Juli 2022), die Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Stellungnahme der Landesplanungsbehörden nach § 34 LPIG NRW hängen im Plankasten auf dem Flur. Das Fachgutachten – Umweltbericht zur Teilbereichsänderung Nr. 20.1 Pulheim (Teil B der Begründung) kann (wegen des Umfangs der Unterlage) im Raum 2.16 eingesehen werden.

Sachbearbeiter: Herr Sven Müller-Grunau, Tel. 02238/ 808 - 255

E-Mail: sven.mueller-grunaupulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist der Neubau eines Mehrparteienhauses für Senioren durch die evangelische Kirchengemeinde Pulheim. Durch die Schaffung des Planungsrechts soll auf dem Grundstück der Friedenskirche in Pulheim-Sinnersdorf die Realisierung des Vorhabens „Seniorenwohnen an der Friedenskirche“ und damit einhergehend die Nutzbarmachung und Nachverdichtung einer innerörtlichen und zentral gelegenen Fläche ermöglicht werden.

Aktueller Verfahrensstand: Satzungsbeschluss, UPA-Sitzung vom 25.08.2020 Vorlagen Nr. 172/2020

Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, christoph.broziopulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung einer Kindertagesstätte in diesem Bereich.

Aktueller Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB), Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB 

Die FNP-Änderung "18.8 Sinnersdorf (Kita - Am Paulspfädchen)" wird im Parallelverfahren gemäß § 8 Absatz 3 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt.

Sitzung des Umweltausschusses und des Planungsausschusses vom 01.07.2021, Vorlagen-Nr.: 206/2021

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 19.08.2021 bis einschließlich 09.09.2021.

Eine Übersichtskarte/Geltungsbereich, der Entwurf der Begründung, eine Aufnahme Schwarzweiß mit einem Maßstab 1:2500, ein städtebaulicher Vorentwurf (Luftbild) sowie Beispielentwürfe können während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr – eingesehen werden.

Die Verfahrensunterlagen hängen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie.

Sachbearbeiter: Herr de Lima, Tel. 02238/ 808 - 414

E-Mail: Danilo.deLimaGuimarespulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung einer Kindertagesstätte in diesem Bereich.

Aktueller Verfahrensstand:

Aufstellungsbeschluss der Teilbereichsänderung Nr. 18.8 Sinnersdorf gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Flächennutzungsplanes der Stadt Pulheim

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstellung dieser Teilbereichsänderung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

Sitzung des Umweltausschusses und des Planungsausschusses vom 01.07.2021, Vorlagen-Nr.: 253/2021.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 19.08.2021 bis einschließlich 09.09.2021.

Eine Übersichtskarte/Geltungsbereich, der Entwurf der Begründung, die derzeitige und geplante Darstellung des Flächennutzungsplanes sowie die Legende des Flächennutzungsplanes können während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr – eingesehen werden.

Die Verfahrensunterlagen hängen im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie.

Sachbearbeiter: Herr De Lima, Tel. 02238 / 808-414

E-Mail: Danilo.deLimaGuimarespulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab). 

Ziel:

Neufassung der Satzung der Stadt Pulheim über örtliche Bauvorschriften gemäß § 89 Bauordnung NRW im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6 Stommeln (Hollandsiedlung)

Überarbeitung des Satzungsentwurfes

Aktueller Verfahrensstand:

Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Pulheim vom 30.03.2022

(Vorlage Nr. : 436/2021)

Sitzung des Rates der Stadt Pulheim vom 21.06.2022

Der Rat der Stadt Pulheim hat in seiner Sitzung am 21.06.2022 die Satzung zu örtlichen Bauvorschriften gemäß § 89 BauO NRW im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 6 Stommeln (Hollandsiedlung) gemäß dem Entwurf der Satzung beschlossen.

Sachbearbeiter: Herr De Lima, Tel. 02238 / 808-414

E-Mail: Danilo.deLimaGuimarespulheimde

Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in der zugehörigen Vorlage an  dieser Stelle (Öffnet in einem neuen Tab).