Bürgerhaushalt/Bürgerbudget 2019
Im Jahr 2018 führte die Stadt Pulheim erstmalig das Projekt "Bürgerhaushalt/Bürgerbudget 2019" durch.
Im Rahmen einen Bürgerhaushalts können Bürgerinnen und Bürger sowie Abgabepflichtige allgemeine Vorschläge zum Sparen sowie zu den Einnahmen und Ausgaben der Stadt machen.
Im Rahmen des Bürgerbudgets können Bürgerinnen und Bürger sowie Abgabepflichtige konkrete Vorschläge im Rahmen des zuvor vom Rat festgelegten Budgets über 55.000 € (ca. 1€ je Einwohner) einreichen. Die Vorschläge beziehen sich auf kleinere Maßnahmen, z.B. Parkbänke, Spielgeräte, Veranstaltungen zur Integration, etc.
Das Projekt wurde in folgende Phasen unterteilt:
- Vorschlagsphase für Bürgerinnen und Bürger sowie Abgabepflichtige. Vorschläge konnten online unter www.buergerhaushalt-pulheim.de schriftlich oder persönlich bei der Koordinierungsstelle Bürgerhaushalt gemacht werden. Schriftlich oder persönlich vorgebrachte Vorschläge wurden ebenfalls auf der Online-Plattform veröffentlicht.
- Bewertungsphase für die Bürgerinnen und Bürger sowie Abgabepflichtige. Die Bewertung der Vorschläge erfolgte online sowie schriftlich per Bewertungsbogen.
- Feststellung der Bestenliste( TOP 20). Die Bewertungsskala reichte von -2 (unwichtig) bis +2 (sehr wichtig). Hieraus ergab sich eine Rangfolge der Vorschläge.
- Bewertung der Vorschläge durch die Verwaltung. Beim Bürgerhaushalt wurden die TOP 20 Vorschläge von den Fachämtern intensiv geprüft und bewertet. Bei den Vorschlägen zum Bürgerbudget mindestens so viele, wie mit dem Budget von 55.000 € umgesetzt werden konnten.
- Bekanntgabe, Beratung und Beschluss der Vorschläge an die Politik. Die jeweils 20 best-bewerteten Vorschläge zum Bürgerhaushalt und Bürgerbudget wurden dem HFA zur Beratung und dem Rat zur Entscheidung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen vorgelegt. Der entsprechende Beschluss erfolgte am 18.12.2018 im Rahmen des Haushaltsbeschlusses: 10 der 40 TOP-Vorschläge wurden aufgegriffen; 10 wurden bereits vor Ratsbeschluss aufgenommen bzw. umgesetzt;, in laufende Entscheidungs-/Planungsprozesse flossen 12 Vorschläge ein; 8 Vorschläge wurden nicht aufgegriffen.
Zahlen zum Bürgerhaushalt/ Bürgerbudget 2019 im Überblick
- aktive Teilnehmer: 1.090 Personen (davon 690 online und 400 auf dem Papier), rd. 2% der Einwohner
- eingegangene Vorschläge: 365 Vorschläge (davon waren 30 nicht bewertbar)
- bewertbare Vorschläge: 335 Vorschläge (243 für den Bürgerhaushalt, 92 für das Bürgerbudget)
- abgegebene Bewertungen: 91.886 Bewertungen (davon 91.467 online, 419 in Papierform)
Bürgerhaushalt/Bürgerbudget 2021
Bürgerhaushalt/Bürgerbudget 2021
Vorschläge für gemeinnützige Projekte online einreichen
Das Bürgerbudget 2021 startet: Vom 23. März bis 3. April 2020 konnten Bürgerinnen und Bürger, die in Pulheim wohnen oder Abgaben zahlen, ihre Vorschläge zur Verwendung des Bürgerbudgets 2021 online unter der Adresse www.buergerhaushalt-pulheim.de einreichen.
Der Rat hat insgesamt 55.000 Euro für das Bürgerbudget 2021 vorgesehen. Unter dem Motto „Geld fair teilen“ konnten einzelne Personen, Vereine und Initiativen zu unterstützende Projekte vorschlagen. Einzige Voraussetzung: Die Projekte sollten gemeinnützig sein und einen Betrag von 5.000 Euro je Vorschlag nicht überschreiten.
Geplante Infoveranstaltung: Ideen vor Ort sammeln
Die von der Stadtverwaltung für Dienstag, 21. April 2020 geplante Informationsveranstaltung musste aufgrund der Entwicklungen der Coronavirus-Pandemie, wie alle städtischen Veranstaltungen, abgesagt werden. An diesem Abend sollte das Amt für Stadtfinanzen über den Stand der Einnahmen und Ausgaben informieren. Anschließend sollten vor Ort weitere Ideen für gemeinnützige Bürgerprojekte gesammelt werden, die dann ebenfalls auf der Online-Plattform buergerhaushalt-pulheim.de veröffentlicht werden sollten.
Vom 11. Mai bis 5. Juni 2020 konnten dann alle Pulheimerinnen und Pulheimer die Vorschläge online bewerten und kommentieren. So trugen sie dazu bei, eine Rangliste mit den aus ihrer Sicht besten Ideen zu erstellen.
Die daraus entstandene Top-20-Liste umfasst vor allem Ideen aus den Themengebieten Kinder und Jugend sowie Grünflächen, aber auch die Bereiche Schule, Verkehr, Kultur und Sport.
In den kommenden Wochen wird die Verwaltung diese 20 Ideen auf Zuständigkeit, Umsetzbarkeit und Gemeinnützigkeit prüfen, bevor der Rat anschließend während der Haushaltsberatungen bis Ende 2020 entscheiden wird, welche davon umgesetzt werden. Die Beschlüsse des Rates und die Ergebnisse der Prüfungen werden auf www.buergerhaushalt-pulheim.de veröffentlicht.
Insgesamt haben sich 890 Personen aktiv auf der Bürgerhaushalt-Plattform angemeldet und ihre Bewertungen für die insgesamt 103 eingereichten Vorschläge abgegeben.
Für Fragen zum Bürgerbudget steht Christian Kirion, Koordinierungsstelle Bürgerbudget, telefonisch unter 02238-808-214 oder per E-Mail unter christian.kirionpulheimde zur Verfügung.