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Bekanntmachungen

Bekanntmachungen für die Bauleitplanverfahren

Die Bekanntmachungen für die Bauleitplanverfahren erfolgen im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises sowie durch Aushang an der Bekanntmachungstafel in Pulheim, Rathaus, Alte Kölner Straße 26 (zwischen Rathaus und Rathauscenter)

Die aktuellen -und auch die archivierten- Amtsblätter des Rhein-Erft-Kreises finden Sie hier

Sonstige Bekanntmachungen und Informationen zu laufenden Verfahren und Vorgängen

Liste der in Pulheim zentren- und nahversorgungsrelevanten bzw. nicht zentrenrelevanten Einzelhandelssortimente "Pulheimer Liste"

In seiner Sitzung am 03.07.2012 beschloss der Rat der Stadt Pulheim den Teil 1 der Fortschreibung des bestehenden Einzelhandels- und Zentrenkonzepts.
Als Bestandteil dieses ersten Teils wurde folgende Liste der in Pulheim zentren- und nahversorgungsrelevanten bzw. nicht zentrenrelevanten Einzelhandelssortimente beschlossen („Pulheimer Liste“):

Nahversorgungsrelevante SortimenteZentrenrelevante SortimenteNicht Zentrenrelevante Sortimente

Überschwemmungsgebiet Pulheimer Bach
Informationen

Verfahren zur Sicherstellung durch eine Überschwemmungsgebietsverordnung gem. § 78 Wasserhaushaltsgesetz

hier: Antwort der Regierungspräsidentin auf die Stellungnahme der Stadt Pulheim
(siehe Vorlage mit allen Plänen und Texten 136/2013 UPA vom 24.04.2013 und Rat vom 07.05.2013 sowie Vorlage 282/2013 UPA vom 03.07.2013)

Die Mitteilungsvorlage der UPA-Sitzung vom 11.12.2013 finden Sie hier

Ultranet Amprion - Bundesfachplanung Antragskonferenz Stromnetzausbau gem. § 7 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)
- Abschnitt E Rommerskirchen - Weißenthurm

Eine Information zur Bundesfachplanung sowie zum Bau und Betrieb der Leitung erfolgt in der Sitzung des Umweltausschusses am 12.09.2018 (Vorlage 224/2018 - Modifizierung des Beschlusses vom 13.06.2018 und 20.06.2018).

!!! Wichtiger Hinweis !!!
Es wird darauf hingewiesen, dass die in der Vorlage genannten Vertreter der Bundesnetzagentur und der Firma Amprion – vorbehaltlich des mehrheitlichen Beschlusses durch den Umweltausschuss – in der Sitzung des Umweltausschusses am 12.09.2018 persönlich über das Thema „Ultranet“ berichten.

Eine Teilnahme an der Sitzung des Planungsausschusses ist nicht vorgesehen. Dem Planungsausschuss wird in der Sitzung am 19.09.2018 aber empfohlen, sich den Beschlüssen des Umweltausschusses anzuschließen.

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Ältere Informationen:

Der Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 13.06.2018 und der Planungsausschuss in seiner Sitzung am 20.06.2018 die Verwaltung beauftragt, die Bürgerinnen und Bürger Pulheims in zwei Schritten über die geplanten Gleichstromleitungen (Ultranet) zu informieren.

Im ersten Schritt soll über geeignete Medienkanäle wie Presseartikel und den Newsletter der Stadt über den Sachstand zum Genehmigungsverfahren hinsichtlich der Trassenplanung für das Ultranet informiert werden.

Im zweiten Schritt soll, sobald konkrete Informationen zum geplanten Trassenverlauf vorliegen, eine Informations- und Dialogveranstaltung durchgeführt werden.

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Nachstehend einige Links zu Amprion für weiteren Informationen:

Ultranet-Amprion

Dialogportal direktzu Amprion

Newsletter Ultranet Amprion

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Bereits in der Sitzung des Planungsausschusses am 09.12.2015 (Vorlage Nr.: 508/2015) informierte die Verwaltung über ein Projekt der Amprion GmbH, welches als Vorhaben Nr. 2 im Bundesbedarfsplangesetz verankert ist und den Netzausbau für Gleichstromübertragung zum Ziel hat. Das Vorhaben wird auch als „Ultranet“ bezeichnet.

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Die Mitteilungsvorlage Nr. 274/2016 (380 kV-Höchstspannungsfreileitung (Bl. 4215), Vorhaben 2 des Bundesbedarfsplangesetzes (Ultranet)) der Sitzung des Planungsausschusses am 21.09.2016 finden Sie hier

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Die Mitteilungsvorlage Nr. 113/2016 (Bundesfachplanung, Antragskonferenz Stromnetzausbau gem. § 7 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)) der Sitzung des Planungsausschusses vom 04.05.2016 finden Sie hier

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Die Mitteilungsvorlage Nr. 508/2015 (Bundesfachplanung, Antragskonferenz Stromnetzausbau gem. § 7 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)) der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.12.2015 finden Sie hier

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Die Mitteilungsvorlage 505/2013 der UPA-Sitzung vom 11.12.2013 (Kriterienfindungsprozess für Konverterstandort) finden Sie hier

Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet
Kartierung der Nachverdichtungspotenziale (Baulückenkataster) im Rahmen des nachhaltigen Flächenmanagementes

Die komplette Mitteilungsvorlage Nr. 142/2016 der Sitzung des Planungsausschusses vom 04.05.2016 finden Sie hier

Die Bekanntmachung im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises vom 22.03.2016 (Seite 18) über die Veröffentlichung eines Baulandkatasters gem. § 200 BauGB und die Kartierungen der einzelnen Ortsteile sind nachstehend als PDF-Datei angehängt.

Ortsübliche Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380- kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath - Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380- kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt - Rommerskirchen (Bl. 4207)

Der Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Düsseldorf vom 29. März 2018 -Az.: 25.05.01.01-07/08-, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit

vom 02.07.2018 bis 16.07.2018 einschließlich

in der Stadt Pulheim, Rathaus, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, Zimmer 2.11, montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Gemäß § 27a VwVfG NRW wird zeitgleich der Inhalt der Bekanntmachung auf der Internetseite der Stadt Pulheim (https://www.pulheim.de/bauen-demografie-planen-umwelt/amt-f%c3%bcr-stadtentwicklung-stadtplanung-und-demografie/bekanntmachungen/?id=7595) veröffentlicht; der Planfeststellungsbeschluss sowie die auszulegenden Planunterlagen können zudem auch auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf unter (http://www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/bausteine/_MTT/MTT_aktuelle_offenlagen_fortsetzung.html) eingesehen werden. Für die Vollständigkeit und Übereinstimmung der im Internet veröffentlichten Unterlagen mit den amtlichen Auslegungsunterlagen wird keine Gewähr übernommen. Der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen ist maßgeblich.

Da mehr als 50 Zustellungen des Planfeststellungsbeschlusses vorzunehmen wären, wird die Zustellung gemäß § 74 Absatz 5 VwVfG durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt.

Der Planfeststellungsbeschluss wurde den bekannten Betroffenen und denjenigen, über deren Einwendungen entschieden worden ist, nicht zugestellt. Jedoch gilt der Beschluss mit dem Ende der Auslegungsfrist den Betroffenen und denjenigen gegenüber, die Einwendungen erhoben haben, als zugestellt (§ 74 Abs. 5 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW).

Nach der öffentlichen Bekanntmachung kann der Planfeststellungsbeschluss bis zum Ablauf der Rechtsbehelfsfrist von den Betroffenen und von denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, schriftlich oder elektronisch angefordert werden (§ 74 Abs. 5 Satz 4 VwVfG).

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Hinweis: Die Unterlagen sind mit dem Beginn der Auslegung - ab dem 02.07.2018 bis einschließlich 16.07.2018 - unter dem oben eingefügten Link einsehbar.

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Das Amtsblatt Nr. 29 des Rhein-Erft-Kreises vom 12.06.2018 mit der Bekanntmachung (Seite 12) ist nachstehend als PDF-Datei angehängt.

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380- kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath - Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380- kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt - Rommerskirchen (Bl. 4207)

Hier: Bekanntmachung der Ausfertigung des festgestellten Plans

WICHTIG !!! Bitte beachten Sie hierzu auch die Bekanntmachung der Auslegung im vorherigen Absatz.

Die Mitteilungsvorlage 176/2018 der Sitzung des Planungsausschusses am 20.06.2018 finden Sie hier

*** Ältere Informationen ***

Die Mitteilungsvorlage Nr. 402/2015 (zur 1. Planänderung) der 2. gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 28.10.2015 finden Sie hier

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Das Amtsblatt Nr. 22 des Rhein-Erft-Kreises vom 30.05.2012 mit der Bekanntmachung der Auslegung ist nachstehend als PDF-Datei angehängt.

Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) lag in der Zeit vom 11.06.2012 bis einschließlich 10.07.2012 während der nachstehend genannten Dienststunden zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus. Die Einwendungsfrist lief bis zum 24.07.2012.

Die Beschlussvorlage Nr. 198/2012 der Sitzung des UPA vom 20.06.2012 mit der Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Stadt Pulheim finden Sie hier

Antrag der Flughafen Köln/Bonn GmbH vom 09.12.2016 i. d. F. vom 14.09.2017 auf Erteilung eines Planfeststellungsbeschlusses
hier: Öffentliche Bekanntmachung des Erörterungstermins

Das Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr.32 vom 03.07.2018 mit der Bekanntmachung des Erörterungstermins (Seite 10-13) ist nachstehend als PDF-Datei angehängt.

Erneuerung der Eisenbahnüberführung in Pulheim-Stommeln

Auf Veranlassung der Bezirksregierung Köln als Anhörungsbehörde wird bekannt gemacht:

Planfeststellungsverfahren gem. §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) i. V. m. §§ ff. 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die Erneuerung (Bauliche Änderung) der Eisenbahnüberführung Hauptstraße in Pulheim-Stommeln, Bahn-km 15,213 der Strecke 2611 Köln-Ehrenfeld - Rheydt

Die Planunterlagen (Zeichnungen und Erläuterungen) lagen

vom 11.06.2018 bis 10.07.2018 einschließlich

bei der Stadt Pulheim, im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie, Zimmer 2.11 während der Dienststunden montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Die Unterlagen lagen gleichzeitig auch in der Stadt Goch aus.

*** WICHTIG ***

Das Amtsblatt vom 29.05.2018 mit der Bekanntmachung (Seite 6-8) und wichtigen Informationen und Hinweisen ist nachstehend als PDF-Datei angehängt.

Gem. § 27a VwVfG wurden der Inhalt dieser Bekanntmachung und die auszulegenden Planunterlagen auf der Internetseite der Bezirksregierung Köln:
http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfahren/25_eisenbahn_planfeststellungsverfahren/index.html
während der Zeit der Auslegung veröffentlicht.

Gestaltung der Fußgängerzone "Auf dem Driesch"

Die Beschlussvorlage Nr. 74/2018 der Sitzung des Umweltausschusses am 07.03.2018, des Planungsausschusses am 08.03.2018 und der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 02.05.2018 finden Sie hier

Stadt-Umland-Netzwerk S.U.N.
hier: Beschluss zur Umsetzung des Zukunftskonzeptes und der Berücksichtigung im Prozess der Regionalplanfortschreibung

Die Beschlussvorlage Nr. 77/2018 der Sitzung des Planungsausschusses am 08.03.2018 finden Sie hier

*** Ältere Informationen ***

Die Beschlussvorlage Nr. 72/2017 der Sitzung des Umweltausschusses am 08.03.2017 und des Planungsausschusses am 15.03.2017 finden Sie hier

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Die Beschlussvorlage Nr. 201/2016 der Sitzung des Planungsausschusses am 29.06.2016 finden Sie hier

Umgebungslärm Schiene: Lärmaktionsplanung für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes (Eisenbahnbundesamt EBA)
Hier: Information über die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Lärmaktionsplan Teil A

Die Mitteilungsvorlage Nr. 35/2018 der Sitzung des Umweltausschusses am 07.03.2018 und des Planungsausschusses am 08.03.2018 finden Sie hier

*** Ältere Informationen ***

Die Mitteilungsvorlage Nr. 257/2017 der Sitzung des Umweltausschusses am 13.09.2017 und des Planungsausschusses am 20.09.2017 finden Sie hier

Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept für die Stadt Pulheim (IKKP)

Die Beschlussvorlage Nr. 193/2017 der 4. gemeinsamen Sondersitzung des Umweltausschusses und des Planungsausschusses am 05.07.2017 und der Sitzung des Rates am 11.07.2017 finden Sie hier

Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln
hier: Zwischenstand Potentialstudie für Windenergiekonzentrationszonen in der Stadt Pulheim

Die Beschlussvorlage Nr. 204/2017 der 4. gemeinsamen Sitzung des Umweltausschusses und des Planungsausschusses am 05.07.2017 finden Sie hier

Erschließungsanlage Kirchtalsweg Stommeln, Abschnitt zwischen Eckumer Weg und Bahndamm
Beitrittsbeschluss zur Prüfung gem. § 125 Abs. 2 BauGB der

Die Beschlussvorlage Nr. 205/2017 der 4. gemeinsamen Sitzung des Umweltausschusses und des Planungsausschusses am 05.07.2017 und der Sitzung des Rates am 11.07.2017 finden Sie hier

Erarbeitungsverfahren für den Braunkohlenplan Garzweiler II, Sachlicher Teilplan: Sicherung einer Trasse für die Rheinwassertransportleitung

Mitwirkung der Beteiligten gemäß § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. §§ 13 und 28 Abs. 1 und 2 Landesplanungsgesetz Nordrhein-Westfalen (LPlG) und des § 32 der Verordnung zur Durchführung des Landesplanungsgesetzes (LandesplanungsgesetzDVO - LPlG DVO)

Die Beschlussvorlage 129/2017 der Sitzung des Umweltausschusses am 10.05.2017 und des Planungsausschusses am 17.05.2017 finden Sie hier

Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der L 183 (Bonnstraße) in Frechen mit Vollausbau der BAB-Anschlussstelle Frechen-Nord

Die Beschlussvorlage 114/2017 der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr vom 03.05.2017, des Umweltausschusses am 10.05.2017 und des Planungsausschusses an 17.05.2017 finden Sie hier

Rahmenplanung Pulheim 2030
hier: Sachstand

Die Mitteilungsvorlage 153/2017 der Sitzung des Planungsausschusses am 17.05.2017 finden Sie hier

Regionalplanfortschreibung
hier: Information über das erfolgte Kommunalgespräch bei der Bezirksregierung Köln
(siehe Vorlage 2/2017)

Die Mitteilungsvorlage Nr. 73/2017 der Sitzung des Umweltausschusses am 08.03.2017 und des Planungsausschusses am 15.03.2017 finden Sie hier

*** Ältere Informationen ***

Die Beschlussvorlage Nr. 2/2017 (inkl. aller Anlagen) der 3. gemeinsamen Sondersitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 18.01.2017 finden Sie hier

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Sitzung des Planungsausschusses vom 29.06.2016
1.) Mitteilungsvorlage Nr. 184/2016 zu den Bevölkerungsprognosen
2.) Mitteilungsvorlage Nr. 198/2016 zum aktuellen Sachstand

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Die Beschlussvorlage Nr. 74/2016 der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.03.2016 finden Sie hier

Weitere Informationen finden Sie in der Mitteilungsvorlage Nr. 502/2015 der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.12.2015 und des Umweltausschusses vom 02.03.2016.

Pulheimer See
hier: Lage eines Badeplatzes

Die Beschlussvorlage Nr. 64/2017 der Sitzung des Umweltausschusses am 08.03.2017 und des Planungsausschusses am 15.03.2017 finden Sie hier

Bahnhofsumfeld Stommeln - Abriss Schaltergebäude

Die Mitteilungsvorlage Nr. 380/2016 der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau vom 26.01.2017 und des Planungsausschusses am 15.03.2017 finden Sie hier

Ortsmitte Brauweiler
Rahmenplanung (Sachstand) und Parkplatz- und Verkehrskonzept

Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler
Schreiben der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 und Sachstand
Die Beschlussvorlage Nr. 372/2016 der Sitzung des Planungsausschusses am 14.12.2016 finden Sie hier

Parkplatz- und Verkehrskonzept für Brauweiler
Die Beschlussvorlage Nr. 343/2016 der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr vom 16.11.2016 und des Planungsausschusses am 14.12.2016 - mit dem Antrag der SPD-Fraktion vom 05.09.2016 - finden Sie hier

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Ältere Informationen:

Verkehrsgutachten und weitere Vorgehensweise
Die Beschlussvorlage Nr. 30/2016 der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.03.2016 finden Sie hier

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Ortskernentwicklung Brauweiler
- Erarbeitung eines Gesamtkonzepts zur Aufwertung der Bau- und Nutzungsstrukturen im Brauweiler Ortskern und zur Verbesserung der Situation des fließenden und ruhenden Verkehrs – „Rahmenplanung Ortsmitte Brauweiler 2030“

Die Beschlussvorlage 413/2015 (mit den Anträgen der SDP-Fraktion vom 25.06.2015 und dem Schreiben der Allianz-Ortsmitte-Brauweiler (AOB) vom 15.07.2015 als Anlage) der 2. gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 28.10.2015 finden Sie hier

Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf
hier: Förmliche 2. Beteiligung gem. §§ 13 LPlG, 33 LPlG DVO, 10 ROG

Die Mitteilungsvorlage Nr. 285/2016 der Sitzung des Planungsausschusses am 21.09.2016 finden Sie hier

*** Ältere Informationen ***

Die Beschlussvorlage Nr. 94/2015 "Stellungnahme der Stadt Pulheim" der Sitzung des Umweltausschusses vom 11.03.2015 und des Planungsausschusses vom 18.03.2015 finden Sie hier
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Die Mitteilungsvorlage der Sitzung des Planungsausschusses vom 10.12.2014 finden Sie hier

Unter nachstehendem Link der Bezirksregierung Düsseldorf können die Unterlagen im Internet eingesehen oder heruntergeladen werden:
Unterlagen Bezirksregierung Düsseldorf

Handlungskonzept sozialer Wohnungsbau
Antrag der Fraktion Bürgerverein Pulheim

Die Beschlussvorlage Nr. 212/2016 der Sitzung des Planungsausschusses am 29.06.2016 finden Sie hier

Kreisentwicklungskonzept

Die Mitteilungsvorlage Nr. 213/2016 der Sitzung des Planungsausschusses am 29.06.2016 finden Sie hier

Einzelhandels- und Zentrenkonzept Stadt Pulheim - Präsentation des Entwurf der Fortschreibung und Beauftragung der Betroffenen-Beteiligung

Die Beschlussvorlage 84/2016 der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.03.2016 finden Sie hier

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Ältere Informationen:

Zu Beginn des öffentlichen Teils der UPA-Sitzung am 20.06.2012 (Beginn 17.00 Uhr - Ratssaal) hält Herr Rainer Schmidt-Illguth -von der Firma BBE Handelsberatung GmbH- einen kleinen Vortrag zu dem unten als Link angehängten "Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Pulheim - Fortschreibung 2012 - Teil I: Bestandsanalyse und Zielkonzept".

Die Vorlage und die Unterlagen zum Vortrag finden Sie hier

Fortschreibung Regionalplan Regierungsbezirk Köln
hier: Darstellung von Vorranggebieten für die Windenergienutzung

Anpassungspflicht im Flächennutzungsplan der Stadt Pulheim
Beauftragung eines Fachgutachters zur Ermittlung weiterer Konzentrationszonen für die Nutzung erneuerbarer Energien

Die Beschlussvorlage Nr. 56/2016 aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 02.03.2016 und des Planungsausschusses vom 09.03.2016 finden Sie hier

Generationenwechsel in alternden Einfamilienhausgebieten
hier: Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zum Sachstand im IntAK und Vorschlag zur weiteren Bearbeitung

Die Beschlussvorlage Nr. 89/2016 der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.03.2016 finden Sie hier

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Ältere Informationen:

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die Mitteilungsvorlage Nr. 239/2015 der 1. gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 17.06.2015 finden Sie hier

Tagebau Hambach
Antrag auf Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Sümpfung
- Scopingtermin am 03.02.2016

Die Mitteilungsvorlage Nr. 7/2016 der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.03.2016 finden Sie hier

Sachstandsbericht altersgerechtes Wohnen in Sinnersdorf sowie Entwicklungskonzepte für den Ort

hier: Durchführung einer Bürgerwerkstatt, Prognose der Bertelsmann-Stiftung hinsichtlich der Bevölkerungsentwicklung bis 2030, Handlungskonzept sozialer Wohnungsbau, Anträge/ Anfrage der Fraktion Bürgerverein

Die Mitteilungsvorlage Nr. 90/2016 der Sitzung des Planungsausschusses vom 09.03.2016 finden Sie hier

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Ältere Informationen:

Antrag der Fraktion des Bürgervereins vom 17.12.2013 / 13.03.2014

Die Mitteilungsvorlage -mit dem Antrag der Fraktion des Bürgervereins als Anlage- zur Tagesordnung der UPA-Sitzung vom 09.04.2014 finden Sie hier

Stadt Bergheim - 126. Änderung des FNP "Flächen für die Nutzung Erneuerbarer Energien"
Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim (Beteiligung ge

Die Beschlussvorlage Nr. 368/2015 zur 2. gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 28.10.2015 finden Sie hier

Eingabe nach § 24 GO NW
Bebauungsplan Nr. 98 Geyen (Bereich: Nellesweg)

Hier: Änderung der textlichen Festsetzungen zu Einfriedungen

1. gemeinsame Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 17.06.2015 und Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.08.2015

Die Vorlage Nr. 202/2015 finden Sie hier

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Sitzung des Planungsausschusses vom 17.09.2014 und Sitzung des HFA vom 21.10.2014

Die Beschlussvorlage mit allen Anlagen finden Sie hier

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Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 09.04.2014

Die Beschlussvorlage und den als Anlage angehängten Antrag finden Sie hier

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Gemeinde Rommerskirchen - 47 Änderung des FNP (Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen)
Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Die Beschlussvorlage Nr. 369/2015 der 2. gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 28.10.2015 finden Sie hier

Standort-Schießanlage Stommelerbusch
hier: Information über die bauliche Sanierung der Anlage

Die Mitteilungsvorlage Nr. 381/2015 der 2. gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 28.10.2015 finden Sie hier

Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB
- Bereich: Ortskern Pulheim (Venloer Str. zwischen Farehamstr. und Auf dem Driesch)

Die Beschlussvorlage 110/2015 der Sitzung des Planungsausschusses am 18.03.2015 und der Sitzung des Rates am 25.08.2015 finden Sie hier

Die Bekanntmachung der Satzung erfolgte im Amtsblatt Nr. 43 des Rhein-Erft-Kreises vom 22.09.2015 und ist somit an dem Tag in Kraft getreten.

Das Amtsblatt ist nachstehend als PDF-Datei eingefügt (Bekanntmachung siehe Seite 10-12)

Antrag gem. § 24 GO NRW, hier: Machbarkeitsstudie für Landesgartenschau

1. gemeinsame Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 17.06.2015

Die Beschlussvorlage Nr. 247/2015 finden Sie hier

Vermarktung von städtischen Wohnbaugrundstücken
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2015
"Gestaltungsvorschriften für Wohngebäude im Rahmen der Stadtentwicklung&q

Sitzung des Planungsausschusses am 17.06.2015 und Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Hochbau am 18.06.2015.

Die Vorlage Nr. 230/2015 finden Sie hier

Aufbau Geografisches Informationssystem

Die Mitteilungsvorlage Nr. 201/2015 zum Sachstand "Aufbau Geografische Infosystem der 1. gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 17.06.2015 finden Sie hier

FNP - 125. Änderung - Niederaußem - "Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem" und BP 261 Niederaußem

"Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem"
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Die Mitteilungsvorlage Nr. 145/2015 "Information über die Ergebnisse der Offenlage" der 1. gemeinsamen Sitzung des Planungsausschusses und des Umweltausschusses am 17.06.2015 finden Sie hier

*** Ältere Informationen ***

Mit Schreiben vom 20.02.2014 beteiligt die Stadt Bergheim gem. § 4 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) die Stadt Pulheim an der Aufstellung der 125. Änderung ihres Flächennutzungsplans, sowie an der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 216 / NA. Ziel beider Bauleitplanverfahren ist es, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Braunkohlekraftwerkes in Niederaußem zu schaffen.

Die Vorlage der UPA-Sitzung vom 09.04.2014 und den Entwurf der Stellungnahme der Stadt Pulheim sowie alle Unterlagen zu diesem Verfahren finden Sie hier

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"Anschlussfläche Braunkohlenkraftwerk Niederaußem"
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB
Hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim

Mit Schreiben vom 03.09.2012 beteiligt die Stadt Bergheim gem. § 4 Abs. 1 BauGB die Stadt Pulheim an der Aufstellung der 125. Änderung ihres Flächennutzungsplans, sowie an der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 216 / NA. Ziel beider Bauleitplanverfahren ist es, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Braunkohlekraftwerkes in Niederaußem zu schaffen (siehe hierzu auch Vorlage Nr.265/2012, TOP 6 dieser Sitzungseinladung).
Zu beiden Planverfahren sind umfangreiche Unterlagen / Gutachten etc. erarbeitet worden.
Die Beteiligungsfrist endet am 28.09.2012.

Die Vorlage der UPA-Sitzung vom 19.09.2012 und den Entwurf der Stellungnahme der Stadt Pulheim sowie alle Unterlagen zu diesem Verfahren finden Sie hier

Verkauf der Abteipassage in Brauweiler

Die Mitteilungsvorlage 112/2015 der Sitzung des Planungsausschusses am 18.03.2015 finden Sie hier

Planung von Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Bergheim

Die Mitteilungsvorlage der Sitzung des Umweltausschusses vom 11.03.2015 und der Sitzung des Planungsausschusses vom 18.03.2015 finden Sie hier

Wohnbaulandkonzept 2020

Wohnbaulandkonzept Pulheim
hier: Nachverdichtungspotenziale Ortsteil Pulheim
Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Sachstand
Die Mitteilungsvorlage der Sitzung des Umweltausschusses vom 03.12.2014 und des Planungsausschusses vom 10.12.2014 finden Sie hier

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Wohnbaulandkonzept Pulheim
hier: Nachverdichtungspotenziale Ortsteil Pulheim
Die Mitteilungsvorlage der UPA-Sitzung vom 02.10.2013 finden Sie hier

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Wohnbaulandkonzept Pulheim
hier: Zustimmung zum Strukturentwurf und Beauftragung weiterer Schritte
UPA-Sitzung vom 03.07.2013. Diese Vorlage finden Sie hier

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Wohnbaulandkonzept Pulheim hier: Strukturentwurf
UPA-Sitzung vom 27.02.2013. Diese Vorlage finden Sie hier

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Die Mitteilungsvorlage der UPA-Sitzung vom 12.12.2012 finden Sie hier

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Antrag der SPD-Fraktion vom 23.05.2012 zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 20. Juni 2012 und Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.11.2008. Diese Unterlagen finden Sie hier

Antrag der SPD-Fraktion zur Entwicklung eines Konzeptes zur Steigerung der regenerativen Energieerzeugung für Pulheim

Die Beschlussvorlage der Sitzung des Umweltausschusses vom 03.12.2014 und des Planungsausschusses vom 10.12.2014 mit dem als Anlage beigefügten Antrag finden Sie hier

Erweiterungsfläche für Gewerbeansiedlungen
gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Die Beschlussvorlage der Sitzung des Planungsausschusses vom 17.09.2014 finden Sie hier

Interkommunaler Arbeitskreis (IntAK)
hier: regionale Wohnbaulandentwicklung

Die Mitteilungsvorlage der Sitzung des Planungsausschusses vom 17.09.2014 finden Sie hier

Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Köln
- Allgemeine Siedlungsbereiche (ASB) Esch und Auweiler, Stadt Köln-
hier: Konsultation gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (Scoping)

Die Beschlussvorlage der Sitzung des Umweltausschusses vom 10.09.2014 und des Planungsausschusses vom 17.09.2014 finden Sie hier

Sachstandsmitteilung zur Baurechtschaffung für ein Möbelhaus in Neuss
(Bebauungsplan Nr. 483 „Hammfeld II – Ost (Möbelhaus))

Die Mitteilungsvorlage der UPA-Sitzung vom 25.02.2014 finden Sie hier

Landesentwicklungsplan (LEP) Nordrhein-Westfalen
Erarbeitung eines neuen Landesentwicklungsplans für Nordrhein-Westfalen
Stellungnahme der Stadt Pulheim

Stellungnahme der Stadt Pulheim im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen

Die Beschlussvorlage der UPA-Sitzung vom 12.02.2014 finden Sie hier

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Weitere Informationen:

Die Mitteilungsvorlage der UPA-Sitzung vom 02.10.2013 finden Sie hier

5. Änderung des Regionalplanes für den Reg. Bez. Köln, Region Köln - Kraftwerk Niederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus)

Die Mitteilungsvorlage zur "Bekanntmachung gemäß § 14 Landesplanungsgesetz NRW" der UPA-Sitzung vom 12.02.2014 finden Sie hier

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Weitere Informationen:

hier: Stellungnahme der Stadt Pulheim zum Planentwurf und Umweltbericht gem. § 4 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. mit § 19 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW

Für das geplante BoA-Kraftwerk am bestehenden Kraftwerksstandort in Bergheim-Niederaußem wurde im Jahre 2007 bereits das Konsultationsverfahren (Scoping) gemäß § 15 LPlG NRW durchgeführt. Die Stadt Pulheim hatte damals im Zusammenwirken mit den Ratsfraktionen Stellungnahmen abgegeben, die als Anlage 17 (siehe Beschlussvorlage 1287/ 2007 aus UPA vom 09.08.2007) beigefügt sind. Im Dezember 2011 wurde das Scopingverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) erneut auf Basis der neuen Planung (BoAplus) durchgeführt, die Stellungnahme der Stadt Pulheim sowie die weiter geleiteten Stellungnahmen der Fraktionen sind als Anlage 18 beigefügt (siehe Beschlussvorlage 442/2011 aus der Sitzung des Rates am 08.11.2011).

Nun wird die Stadt Pulheim gem. § 4 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. mit § 19 Landesplanungsgesetz (LPlG) NRW im förmlichen 5. Änderungsverfahren des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Köln - Kraftwerk Bergheim-Niederaußem, Stadt Bergheim (Planung Kraftwerk BoAplus) beteiligt und um die Abgabe einer Stellungnahme bis zum 09. Oktober 2012 gebeten.

Die Vorlage der Verwaltung für die UPA-Sitzung vom 19.09.2012 mit dem Entwurf der Stellungnahme und allen Anlagen finden Sie hier

Die Mitteilungsvorlage zum Stand des Regionalplanänderungsverfahrens der UPA-Sitzung vom 24.04.2013 finden Sie hier

Bauleitplanung der Stadt Neuss - BP 483 "Hammfeld II - Ost (Möbelhaus)"
Stellungnahme der Stadt Pulheim - Planoffenlage

Bauleitplanung der Stadt Neuss
Bebauungsplan Nr. 483 "Hammfeld II - Ost (Möbelhaus)"
- Stellungnahme der Stadt Pulheim im Rahmen der Planoffenlage

Die Mitteilungsvorlage der UPA-Sitzung vom 11.12.2013 finden Sie hier

Schwimmbaderweiterung in Pulheim-Stommeln im Gelände des
Hochwasserrückhaltebeckens gemäß § 68 WHG
Plangenehmigung vom 14.08.2013

Der Landrat des Rhein-Erft-Kreises hat am 14.08.2013 den Plan der Stadt Pulheim zur Schwimmbaderweiterung im Bereich Stommeln, teilweise innerhalb der Staulinie des HRB-Stommeln gelegen, genehmigt.

Die vollständige Genehmigung samt zugehöriger Unterlagen zum Plangenehmigungsverfahren Schwimmbaderweiterung lagen in der Zeit vom 09.10.2013 bis 11.11.2013 einschließlich während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, donnerstags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie freitags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss, im Plankasten im Flur gegenüber dem Planungsamt zur Einsicht aus.

Die komplette Bekanntmachung des Rhein-Erft-Kreises mit weiteren Informationen finden Sie im Amtsblatt Nr. 50 des Rhein-Erft-Kreises vom 01.10.2013 (Seite 9). Das Amtsblatt ist nachstehend als PDF-Datei angehängt.

Guidelplatz

Antrag der Fraktion des Bürgervereins
Bürgerversammlung zum aktuellen Sachstand rund um den Guidelplatz

Die Beschlussvorlage der UPA-Sitzung vom 02.10.2013 finden Sie hier

Vorkaufsrechtssatzung gemäß § 25 BauGB
Bereich: Ortskern Sinnersdorf

Ratssitzung vom 17.12.2013

Die Vorlage und die als Anlage angehängte Satzung finden Sie hier

Das Amtsblatt mit der öffentlichen Bekanntmachung ist nachstehend als PDF-Datei angehängt.

Sicherstellung der dezentralen Energieversorgung
hier: Wertstoffanlage

Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2012 zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses.

Die Mitteilungsvorlage der UPA-Sitzung vom 03.07.2013 inkl. der Anlagen finden Sie hier

Möbelhaus SEGMÜLLER
- Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan Nr. 109 Pulheim

Die Mitteilungsvorlage "Normenkontrollantrag zum BP 109 Pulheim" der UPA-Sitzung vom 24.04.2013 finden Sie hier

Die Mitteilungsvorlage "Teilbaugenehmigung und Baugenehmigung für Möbelhaus Segmüller" und "Klageverfahren" der UPA-Sitzung vom 03.07.2013 finden Sie hier

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Landesstraße 183 - Westumgehung Sinnersdorf - (L 183n)

Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Landesstraße 183 - Westumgehung
Sinnersdorf - (L 183n) von Bau-km 0+020,000 bis Bau-km 1+083,703 mit Ausbau der L
183 (Sinnersdorf/Pulheim) von Bau-km 7+089,200 bis Bau-km 8+089,200
einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen
Dritter auf dem Gebiet der Stadt Pulheim, Rhein-Erft-Kreis, Regierungsbezirk Köln

Die Bekanntmachung hierzu finden Sie im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 24 vom 07.05.2013 (Seite 5), welches als Anlage unten angehängt ist.

Nachhaltiges Flächenmanagement im Stadtgebiet
Kartierung der Nachverdichtungspotenziale (Baulückenkataster) im Rahmen des nachhaltigen Flächenmanagementes

Die komplette Mitteilungsvorlage Nr. 142/2016 der Sitzung des Planungsausschusses vom 04.05.2016 finden Sie hier

Die Bekanntmachung im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises vom 22.03.2016 (Seite 18) über die Veröffentlichung eines Baulandkatasters gem. § 200 BauGB und die Kartierungen der einzelnen Ortsteile sind nachstehend als PDF-Datei angehängt.

Kontakt

Alte Kölner Straße 26
50259 Pulheim

Telefon: 02238 - 808-0
Telefax: 02238 - 808-345

www.pulheim.de
stadtpulheim@pulheim.de

Öffnungszeiten

Montag - Mittwoch
08.30 Uhr – 12.00 Uhr
14.00 Uhr – 16.00 Uhr

Donnerstag
08.30 Uhr – 12.00 Uhr
14.00 Uhr – 18.00 Uhr

Freitag
08.30 Uhr – 12.00 Uhr

Einwohnermeldeamt:
Wartemarkenspender bei
großem Publikumsandrang
ausgeschaltet

Nebenstelle in Brauweiler
am 26. September geöffnet

Die Friedhöfe im Stadtgebiet
sind durchgehend auf


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